Ulrich Oelschlegel Kurze Straße 7 08228 Rodewisch Tel.: 01623886617 St.-Nr.: 223/254/08166 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 09/2011 (1) Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, über die Internetseite www.holzkunstdeko.de zwischen – im Folgenden „Anbieter“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Käufer eingestellten Produktbeschreibung auf der Internetseite. § 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit (1) Die gestellte Bestellung mittels einer Email gilt als Kaufvertrag. (2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im auf der Internetseite. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar. § 4 Lieferung, Preise Versandkosten (1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Werktage. Auf eventuelle abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin. (2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Deutschland. (keine Inselzustellung!) (3) Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde zahlt per Rechnung nach Erhalt der Ware zuzüglich 6,90€ Versandkosten. § 5 Transportschäden (1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. (2) Die Verstummung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Käufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. § 7 Hinweise zur Datenverarbeitung (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. (2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. § 8 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. © Rechtsanwalt Jacob Metzler ➠ www.rechtsanwalt-metzler.de DATENSCHUTZ DIE NUTZUNG MEINER WEBSEITE IST IN DER REGEL OHNE ANGABE PERSONENBEZOGENER DATEN MÖGLICH. SOWEIT AUF MEINEN SEITEN PERSONENBEZOGENE DATEN (BEISPIELSWEISE NAME, ANSCHRIFT ODER EMAIL-ADRESSEN) ERHOBEN WERDEN, ERFOLGT DIES, SOWEIT MÖGLICH, STETS AUF FREIWILLIGER BASIS. DIESE DATEN WERDEN OHNE IHRE AUSDRÜCKLICHE ZUSTIMMUNG NICHT AN DRITTE WEITERGEGEBEN. ICH WEISE DARAUF HIN, DASS DIE DATENÜBERTRAGUNG IM INTERNET (Z.B. BEI DER KOMMUNIKATION PER E-MAIL) SICHERHEITSLÜCKEN AUFWEISEN KANN. EIN LÜCKENLOSER SCHUTZ DER DATEN VOR DEM ZUGRIFF DURCH DRITTE IST NICHT MÖGLICH. DER NUTZUNG VON IM RAHMEN DER IMPRESSUMSPFLICHT VERÖFFENTLICHTEN KONTAKTDATEN DURCH DRITTE ZUR ÜBERSENDUNG VON NICHT AUSDRÜCKLICH ANGEFORDERTER WERBUNG UND INFORMATIONSMATERIALIEN WIRD HIERMIT AUSDRÜCKLICH WIDERSPROCHEN. DIE BETREIBER DER SEITEN BEHALTEN SICH AUSDRÜCKLICH RECHTLICHE SCHRITTE IM FALLE DER UNVERLANGTEN ZUSENDUNG VON WERBEINFORMATIONEN, ETWA DURCH SPAM-MAILS, VOR. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Ulrich Oelschlegel Kurze Straße 7 08228 Rodewisch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Quelle: Rechtsanwalt Metzler